Der Begriff Betriebsstättenerlass wird für ältere Verwaltungsanweisungen zur Besteuerung von Betriebsstätten verwendet. Die Aussage, es gebe für den Verkehr zwischen Stammhaus und Betriebsstätte keine steuerlichen Regeln, ist heute überholt.
Aktuelle Gewinnaufteilung
§ 1 Abs. 5 Außensteuergesetz und die Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV) regeln die Zuordnung von Vermögenswerten, Chancen, Risiken und Geschäftsvorfällen. Dabei wird grundsätzlich der Fremdvergleichsgrundsatz herangezogen und die Betriebsstätte für steuerliche Zwecke funktional analysiert.
Die Finanzverwaltung veröffentlicht ergänzende Verwaltungsgrundsätze. Zusätzlich ist das jeweilige Doppelbesteuerungsabkommen zu beachten. Das Ergebnis hängt unter anderem von Funktionen, Personal, Wirtschaftsgütern und übernommenen Risiken ab.
Einzelfall und Aktualität
Die ältere Bezeichnung sollte nicht mit einer aktuell allein maßgeblichen Rechtsquelle verwechselt werden. Bei grenzüberschreitenden Unternehmen sind nationales Recht, Verordnung, Verwaltungsanweisungen und das konkrete DBA gemeinsam zu prüfen.
Quellen und Prüfstand
Inhaltlich überarbeitet am 2026-10-13. Aktuelle Gewinnzurechnungsregeln recherchiert.