Definition Außenwirtschaftsrecht
Das Außenwirtschaftsrecht umfasst alle Rechtsvorschriften, die Wirtschaftsvorgänge betreffen, welche über die Grenzen einer Volkswirtschaft hinausgehen. Rechtliche Rahmenbedingungen des Außenhandels sind aufgrund der deutschen Mitgliedschaft in der EG auch in den jeweiligen EG-Verordnungen und EG-Richtlinien zu finden.
Für Deutschland sind zu unterscheiden:
Das Außenwirtschaftsgesetz (AWG), das die Abwicklung des gesamten Außenwirtschaftsverkehrs regelt. Danach ist der deutsche Wirtschaftsverkehr mit fremden Wirtschaftsgebieten sowie der Verkehr mit Auslandswerten und Gold grundsätzlich frei (§ 1 AWG). Es gibt allerdings generelle und spezielle Beschränkungsmöglichkeiten. Dem AWG ist als Anlage die umfangreiche Einfuhrliste beigefügt, die genehmigungsfreie und genehmigungsbedürftige Waren enthält.
Die Außenwirtschaftsverordnung (AWV), in der die auf dem AWG beruhenden Verordnungen zusammengefasst und das Einfuhr- und Ausfuhrverfahren reglementiert werden.
Die Zuständigkeitsverordnung, die bestimmt, wer Einfuhr- und Ausfuhrgenehmigungen zu erteilen berechtigt ist.